Der FDP-Kreisverband und die Kreistagsfraktion trauern um das langjährige aktive Mitglied Heinz Willi Schnitzler.
Der Verstorbene gehörte in den vergangenen und der laufenden Wahlperiode als sachkundiger Bürger der FDP-Kreistagsfraktion an. Er war viele Jahre FDP-Vorsitzender in der Gemeinde Rommerskirchen und als Ratsmitglied und Fraktionsvorsitzender bis zu seinem Tode aktiv.
Mit Heinz Willi Schnitzler verliert die FDP im Rhein-Kreis Neuss eine Persönlichkeit, die sich über die Grenzen von Rommerskirchen hinaus im kommunalpolitischen Raum verdient gemacht hat. Er machte die Sorgen und Nöte seiner Mitbürger zu den seinen und trat dafür ein.
Heinz Willi Schnitzler hat sich uns allen stets als ein engagierter Liberaler und fairer Kollege erwiesen. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
Der FDP-Kreisverband und die FDP-Kreistagsfraktion werden dem Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren.
Für den FDP-Kreisverband und die FDP-Kreistagsfraktion
Dr. Bijan Djir-Sarai, MdB
Vorsitzender
Am Samstag den 06.03.2010 fand der ordentliche Parteitag der FDP im Rhein-Kreis Neuss im Bürgerhaus in Kaarst statt. Auf der Tagesordnung der gut besuchten Veranstaltung stand neben den Berichten des Vorsitzenden Dr. Bijan Djir-Sarai, MdB und des Schatzmeister die Wahl der Delegierten zum Bezirks- und Landesparteitag.
Für die deutsche Bundesregierung kommen Internetsperren zur Sanktion von Urheberrechtsverletzungen nicht in Frage, stellte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) klar. Am Mittwoch hatte das Europaparlament Einsicht in die Verhandlungen zu "ACTA" verlangt, einem internationalen Anti-Piraterie-Abkommen, das diese Strafmaßnahme offenbar vorsieht.
Dr. Bijan Djir-Sarai MdB
Mit fast 10 Mio Euro Mehrbelastung stellen auch im Jahr 2010 wieder die Sozialsysteme (Hartz IV, Kosten der Unterkunft und Heizung) das größte Problem für den Kreis-Haushalt dar. "Das Ziel muss es daher sein, die Menschen in Arbeit zu bringen", so Kreistags-Fraktionsvorsitzender Dr. Bijan Djir-Sarai. "Die Leute müssen sich einbringen. Hartz IV darf nicht gleichzusetzen sein mit arbeiten gehen!"
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat nach dem Krisengipfel betont, die Banken müssten ihre Aufgabe "in vollem Umfang erfüllen". Der Staat könne zwar in Notfällen helfen, "aber wir übernehmen nicht den Job von den Banken", stellte er klar. "Jetzt sind die Banken dran", so Brüderle. Weil Fehler passiert seien, seien jetzt möglicherweise Sachbearbeiter in den Kreditabteilungen überängstlich, kritisierte der Minister.
„Chemieparks haben als zukunftsweisendes Geschäftsmodell der chemischen Industrie ein großes Potenzial." Zu diesem Fazit kam Dr. Bijan Djir-Sarai, FDP-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter nach einem Besuch im CHEMPARK Dormagen.
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